Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 01.01.2019
1. Gültigkeit
1.1 Alle Leistungen, die von Huber OG, FN 264958 w Handelsgericht St. Pölten, Pocksteinerstraße 24, 3340 Waidhofen a/d Ybbs, reinhard.huber[a]ufd.at; UID: ATU61868358 (im weiteren Onlineshop genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
2.2 Die Angebote des Onlineshop im Internet sind eine unverbindliche Offerte an den Kunden, im Web-Shop gebrauchte Filme zu bestellen.
2.3 Durch die Bestellung von gebrauchten Filmen im Web-Shop gibt der Kunde konkludent ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.4 Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt nach Kauf der gebrauchten Filme.
2.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.6 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich oder in Deutschland.
3. Lieferzeiten
3.1 Alle gebrauchten Filme werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert. Der Versand erfolgt montags – freitags, nach abgeschlossener Zahlung und Zahlungseingang bis 12:00 Uhr.
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlungsart PayPal am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
3.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 1-3 Werktagen. Die Lieferzeit kann bis zu 5 Tagen dauern und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung.
3.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
3.4 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop geltend gemacht werden.
3.5 Ist die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert und unterblieben (Unmöglichkeit), so hat der Onlineshop dafür nicht einzustehen.
4. Verpackung- und Versendung
4.1 Für Lieferungen innerhalb Österreichs und Verpackungskosten berechnet der Onlineshop keinen anteiligen Pauschalbetrag, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
4.2 Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Kunde.
5. Preise und Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 20 % bereits enthalten. Die gesetzliche Umsatzsteuer wir am Ende des Kaufsvorgangs ausgewiesen.
5.2 Die Gesamtpreise inkludieren nicht die Kosten für den Versand. Versandkostenübersicht
5.3 Durch die ständige Aktualisierung des Web-Shops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
5.4 Der ausgewiesene Gesamtpreis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
5.5 Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag vor versandt der Ware innerhalb von 3 Tagen zu begleichen.
5.7 Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf von 3 Tagen nicht nachgekommen, so behält sich der Onlineshop das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.
5.8 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht des Onlineshop, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Onlineshop (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Onlineshop berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt.
7. Gewährleistung
7.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
7.3. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.
7.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahre. Sie beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen.
7.5. Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter.
8. Haftungsbeschränkung
8.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Onlineshop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung vom Onlineshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
8.2 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
8.3 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Sofern der Onlineshop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
8.4 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop auf eigene Kosten zurückzusenden.
8.5 Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
8.6 Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.
9. Copyright
9.1 Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
10. Gerichtsstand
10.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshop.
10.2 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
11. Gültigkeit der AGB
11.1 Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: r.huber[a]aladdin.click